Datenschutzaudit

AG Bochum: Schadensersatzanspruch wegen Datenschutzverstoß setzt Darlegung eines Schadenseintritts voraus

Datenschutz /

“Materielle und immaterielle Vermögensschäden können auch auf Grundlage des Art. 82 Abs. 1 DS-GVO nur ersetzt werden, wenn die betroffene Person einen Schadenseintritt schlüssig darlegt.”  (Amtsgericht Bochum, Beschl. v. 11.03.2019 – Az. 65 C 485/18; amtlicher Leitsatz)   Neben den medienwirksam erörterten Bußgeldern sieht Art. 82 DS-GVO auch die Möglichkeit eines Schadensersatzanspruch der betroffenen Person […]

AG Bochum: Schadensersatzanspruch wegen Datenschutzverstoß setzt Darlegung eines Schadenseintritts voraus Read More »

Neue Mitteilung des LfDI Baden-Württemberg zur Identitätsprüfung bei Auskunftsersuchen

Uncategorized /

In der letzten Zeit ist zu beobachten, dass Auskunftsverlangen von betroffenen Personen nach Art. 15 DS-GVO zunehmen. Die verantwortliche Stelle muss diesem Auskunftsverlangen spätestens binnen eines Monats nachkommen. Hierbei ist zu beachten, dass die Auskunft nur an die betroffenen Person selbst erteilt werden darf. Damit ist in Fällen, in denen die Identität der Person nicht

Neue Mitteilung des LfDI Baden-Württemberg zur Identitätsprüfung bei Auskunftsersuchen Read More »

Gibt es Eigentum an Daten?

Datenschutz /

Daten sind im modernen Zeitalter die wirtschaftliche Ressource überhaupt und damit ein wichtiges Gut, um das sich zahlreiche Streitigkeiten ranken. Nahe liegt daher die Frage, wem Daten überhaupt „gehören“, wer also Eigentum an Daten begründet und wer entsprechende Abwehrrechte auf welcher rechtlichen Grundlage geltend machen kann. Kein sachenrechtliches Eigentum Gem. § 903 BGB kann der

Gibt es Eigentum an Daten? Read More »

Wann ist ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen?

Datenschutz, Datenschutzbeauftragter /

Das bisherige BDSG sah unter bestimmten Voraussetzungen eine Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten vor. Dieser soll die staatliche Datenschutzaufsicht zum einen ergänzen, aber vor allem durch Selbstkontrolle der verantwortlichen Stelle entlasten. Die DS-GVO und das neue BDSG werden auch hier die Rechtslage ab dem 25.05.2018 zwar nicht grundlegend aber in einzelnen Punkten verändern. Unternehmen,

Wann ist ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen? Read More »

Sind Betriebsvereinbarungen DS-GVO konform?

Beschäftigtendatenschutz /

Arbeitgeber und Betriebsräte müssen spätestens bis 25.05.2018 ihre Betriebsvereinbarungen, die eine Datenverarbeitung regeln, auf deren Konformität mit der neuen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) überprüft haben. Anhand der folgenden – nicht abschließenden – Checkliste, kann geprüft werden, ob Anpassungsbedarf besteht. Ist der Zweck der Datenverarbeitung eindeutig festgelegt, vgl. Art.5 Abs.1 lit.b DS-GVO? Sie die Daten, die erhoben bzw.

Sind Betriebsvereinbarungen DS-GVO konform? Read More »

Dynamische IP-Adresse als personenbezogenes Datum

Datenschutz /

Der Begriff der personenbezogenen Daten ist der entscheidende Anknüpfungspunkt für das Datenschutzrecht. Dies wird bereits in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 BDSG deutlich. Zweck des Bundesdatenschutzgesetzes ist es, das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Einzelnen vor einer Beeinträchtigung durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten zu schützen. Die Anwendung des BDSG setzt gemäß § 1

Dynamische IP-Adresse als personenbezogenes Datum Read More »

Das neue Recht auf Datenübertragbarkeit

Datenschutz /

Die neue Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) enthält hinsichtlich der Rechte des von einer Datenverarbeitung Betroffenen einige bereits mehr oder weniger in Deutschland bekannte Regelungen. Etwas Neues bietet allerdings Art. 20 DS-GVO. Dieser enthält das Recht auf Datenübertragbarkeit. Der Betroffene kann danach von der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle die Herausgabe der von ihm bereitgestellten personenbezogenen Daten in

Das neue Recht auf Datenübertragbarkeit Read More »

Nach oben scrollen